Feedback zur Sitzung des Walliser Grossrats im Mai
Am 9., 10., 12. und 13. Mai trat der Walliser Grossrat zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Drei der von den Abgeordneten behandelten Traktanden fanden auch die Aufmerksamkeit der AVALEMS.
Postulat «Tarifvereinbarung im Gesundheitswesen»
Mit diesem Postulat wurde das Departement für Gesundheit beauftragt, einen Ausschuss zu bilden, der «gemeinsam mit allen Gesundheitseinrichtungen einen einheitlichen Gesamtarbeitsvertrag mit gleichen Arbeits- und Lohnbedingungen für alle aushandeln soll».
Position der AVALEMS
In einem Brief an den Staatsrat Mathias Reynard, der in Kopie allen Abgeordneten zugestellt wurde, hatte die AVALEMS im Januar daran erinnert, dass sie dem Vorstoss zustimmen würde, sofern dieser von der öffentlichen Hand offiziell unterstützt würde – gegebenenfalls unter Anpassung der Rahmenbedingungen für die Finanzierung.
Behandlung im Grossen Rat
Die Exekutive hat am Dienstag in ihrer Stellungnahme im Grossen Rat daran erinnert, dass dieses Konzept und die Vermittlerrolle des Staates noch eine «grosse Baustelle» seien. Sie hat daher vorgeschlagen, einen Ausschuss einzusetzen, in dem alle Partner aus dem Bereich der Langzeitpflege vertreten sind und der die Umsetzbarkeit der Aktion, die juristischen Rahmenbedingungen und die finanziellen Konsequenzen prüft.
Da die Abgeordneten keine Einwände gegen diesen Vorschlag hatten, wurde das Postulat angenommen.
Weiterverfolgung durch die AVALEMS
Als Vertreterin der Walliser Pflegeheime erwartet die AVALEMS nun die Konstituierung des besagten Ausschusses, um sich aktiv an der Arbeit des Gremiums und seiner Ausarbeitung eines Gesamtarbeitsvertrags für die Langzeitpflegeeinrichtungen im Wallis zu beteiligen.
Postulat «Allfällige wirtschaftliche Diskriminierung beim Eintritt in ein Pflegeheim»
Mit diesem Postulat wird der Staatsrat beauftragt, Massnahmen zur Bekämpfung einer allfälligen wirtschaftlichen Diskriminierung beim Eintritt in ein Pflegeheim zu prüfen, vorzuschlagen und umzusetzen. Die Autoren verweisen darauf, dass es «nach dem Tod der Bewohner oft grosse Probleme im Zusammenhang mit der letzten Rechnung gibt, weil die Familie oder der gesetzliche Vertreter diese nicht bezahlt». Die Walliser Pflegeheime sehen sich daher veranlasst, von neuen Bewohnern beim Eintritt in ein Pflegeheim eine Kaution zu verlangen. Dies kann jedoch für Personen, die nicht über die notwendigen Mittel verfügen, eine Hürde sein.
Position der AVALEMS
Die AVALEMS bestätigt, dass diese Zahlungen manchmal verlangt und von den Autoren mit Blick auf die Sachlage befürwortet werden. Die Pflegeheime sehen sich mit unbezahlten Rechnungen konfrontiert und verfügen im Falle eines Defizits über keinerlei Zahlungsgarantie. Daher unterstützt die AVALEMS ihre Vorgehensweise und möchte sich aktiv an der Diskussion der vorgeschlagenen Lösungen beteiligen.
Behandlung im Grossen Rat
Das Postulat wurde mit grosser Mehrheit (115 zu 7 Stimmen) angenommen und wird somit dem Staatsrat zur Vernehmlassung vorgelegt.
Weiterverfolgung durch die AVALEMS
Die AVALEMS setzt sich mit dem Amt für Gesundheit in Verbindung und signalisiert diesem ihre Bereitschaft, an der Ausarbeitung von Vorschlägen, die dem Grossen Rat vorgelegt werden sollen, mitzuwirken.
Motion «Verfügbare Krippenplätze sind Teil der Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals »
Diese Motion fordert, dass das Gesundheitsgesetz und das Gesetz über die Langzeitpflege um einen Artikel ergänzt werden, der die mit öffentlichen Mitteln geförderten Gesundheitseinrichtungen verpflichtet, ihren Mitarbeitenden Krippenplätze mit erweiterten Servicezeiten anzubieten.
Position der AVALEMS
Die AVALEMS befürwortet alle Massnahmen, die einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen dienen und unterstützt daher diesen Ansatz, sofern seine Umsetzung finanzierbar ist. Tatsächlich bringen solche Massnahmen Kosten mit sich, die unter den aktuellen Bedingungen nicht gedeckt sind. Darüber hinaus hat die AVALEMS eine Mitgliederbefragung durchgeführt, um zu erfahren, inwieweit sich dieses Problem auf die Rekrutierung auswirkt. Aufgrund der nicht-repräsentativen Anzahl der Antworten lässt das Ergebnis keine eindeutige Schlussfolgerung in Bezug auf den Bedarf zu.
Behandlung im Grossen Rat
Die Abgeordneten haben im Anschluss an die Debatte entschieden, die Motion in ein Postulat umzuwandeln. Die Exekutive soll daher im Rahmen einer Studie den Bedarf feststellen und mögliche Lösungsvorschläge erarbeiten (lassen).
Weiterverfolgung durch die AVALEMS
Die AVALEMS wird diese Sache weiterverfolgen und bietet den Behörden an, als Interessenvertreterin ihrer Mitglieder an einer Lösung mitzuarbeiten.