Planung der Langzeitpflege 2026–2035: Stellungnahme

Die AVALEMS unterstützt das Ziel, den steigenden Bedarf zu antizipieren und Alternativen zu Alters- und Pflegeheimen (APH) zu stärken, ist jedoch der Ansicht, dass die Planung 2026–2035 in ihrer jetzigen Form in strategischer, finanzieller, methodischer und personeller Hinsicht zu unvollständig ist, um als glaubwürdige operative Grundlage zu dienen. Der Verband der Walliser APH fordert daher eine Überarbeitung und eine neue Vernehmlassung auf der Grundlage eines klaren, finanzierten und tatsächlich umsetzbaren Rahmens.

Die AVALEMS begrüsst das Ziel, den raschen Anstieg des Bedarfs (insbesondere aufgrund des starken Wachstums der über 80-Jährigen) zu antizipieren und ein nachhaltiges Gleichgewicht zwischen Pflege zu Hause, intermediären Strukturen und Unterbringung in APH anzustreben. Die AVALEMS begrüsst die Verlängerung des Zeithorizonts auf zehn Jahre, um die Entwicklung von Projekten zu erleichtern.

Im Grossen und Ganzen übernimmt die neue Planung die Schwerpunkte der vorherigen (2023-2025, selbst eine Fortsetzung der Planung 2015-2020) mit einer Aktualisierung der demografischen Daten, Prognosen und Bedürfnisse und einem neuen Schwerpunkt auf intermediären Strukturen, insbesondere Wohnungen mit sozialmedizinischer Betreuung, die zu einem Kernstück des geplanten Systems werden. Die Verringerung der Inanspruchnahme von APH geht in die richtige Richtung, insbesondere in Situationen mit geringem Pflegebedarf. Dieser Trend ist jedoch nur dann realistisch, wenn sich die intermediären Strukturen und die Pflege zu Hause, tatsächlich rasch entwickeln. Andernfalls wird der Druck auf die APH sehr hoch bleiben. Darüber hinaus entspricht die Übertragung kantonaler Aufgaben an Einrichtungen oder bestimmte APH einem bereits bestehenden offensichtlichen Bedarf und kann nur unterstützt werden.

In seiner jetzigen Form ist der zur Vernehmlassung vorgelegte Bericht jedoch nicht ausgereift genug, um als Grundlage für die Steuerung, Finanzierung und operative Umsetzung akzeptiert werden zu können. Der Bericht selbst räumt ein, dass zentrale Fragen (aufzubauende Kapazitäten, Verfügbarkeit von Personal, Finanzierung) «noch nicht vollständig ausgearbeitet» sind. Die neue Planung besteht im Wesentlichen aus einer quantitativen Prognose, während man auch eine wirklich koordinierte Gesamtstrategie für die Pflege und Betreuung erwarten könnte.

Unter diesen Umständen kann die AVALEMS keine positive Stellungnahme zu einer „pauschalen” Annahme abgeben, ohne die wesentlichen Elemente der Modalitäten für die Umsetzung der Planung zu kennen und ohne mehr Klarheit und Garantien hinsichtlich der finanziellen Beteiligung des Kantons zu haben.

Strategische Kohärenz und vorläufige Elemente: Politik für die Generation 60+ und Wohnungen mit medizinisch-sozialer Betreuung

Der Bericht positioniert die «Politik für die Generationen 60+: Gesundheits- und Sozialstrategie» als übergeordneten Rahmen für die Planung 2026–2035, obwohl diese Strategie in ihrer endgültigen Fassung noch nicht vorliegt. Gleichzeitig misst die Planung den betreuten Wohnungen eine entscheidende Rolle bei (Übergang zur ambulanten Versorgung), obwohl das angekündigte Konzept, das im Auftrag des Kantons von der HES-SO Valais-Wallis / Fachhochschule für Gesundheit (HEdS) ausgearbeitet wurde, noch nicht veröffentlicht ist.

In der aktuellen Situation unterstreichen diese Diskrepanzen den vorläufigen Charakter des zur Vernehmlassung vorgelegten Berichts: Entscheidende Entscheidungen (Volumen, Verlagerungen, Prioritäten, Investitionen, Umsetzungsmodalitäten) werden ohne Rückverfolgbarkeit zum strategischen Rahmen präsentiert.

Forderungen:

• Die endgültige Fassung der Politik für die Generation 60+ als Anhang zum vorläufigen Planungsbericht zur Verfügung stellen und die Rückverfolgbarkeit erläutern: Welche Schwerpunkte/Ziele spiegeln sich in welchen Planungsentscheidungen wieder (Volumen, regionale Prioritäten, Investitionen, Aufträge)?
• Das vollständige HEdS-Konzept für Wohnungen mit sozialmedizinischer Betreuung veröffentlichen und die entscheidenden Elemente: Betreuungsmodell, Abstimmung mit den Institutionen (SMZ/Spitex-Organisationen/APH), inkl. Qualitätsstandards und Aufnahmekriterien in die Planung zu integrieren.
• Klärung des konkreten und finanziellen Beteiligung des Kantons bei der Entwicklung von Wohnungen mit sozialmedizinischer Betreuung: Instrumente (Beihilfen, Subventionen, Anreize), Finanzrahmen, Aufteilung zwischen Kanton, Gemeinden und Versicherten.
• Veröffentlichung aller angekündigten Dokumente (siehe oben) und Ergänzung des Berichts zu den noch unzureichend ausgearbeiteten Punkten (Beteiligung an der Finanzierung, Entscheidungsprozess, Monitoring/Steuerung/Korrekturmassnahmen), um den Beteiligten eine fundierte Stellungnahme zu ermöglichen.
• Sicherstellen, dass künftige Systeme zur Überwachung, Berichterstattung oder zentralen Verwaltung von Aufnahmen auf dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit beruhen, administrative Doppelarbeit vermeiden und mit den geltenden Datenschutzanforderungen vereinbar sind.

Finanzierung: Fehlen von Garantien, Anreizen und Berücksichtigung einflussreicher Faktoren

Der Bericht beziffert die erheblichen Erhöhungen der Betriebsbeiträge/Subventionen der öffentlichen Hand bis 2035 und präzisiert, dass die Erhöhung dennoch «unter Einhaltung der verfügbaren Budgetgrenzen» erfolgen muss. In Bezug auf Investitionen wird der derzeitige Rahmen in Erinnerung gerufen: Investitionszuschuss von 20 % zu Lasten des Kantons, freiwillige Beteiligung der Gemeinde von 10 % und Kantonsanteil, der auf bis zu 30 % erhöht werden kann (wenn die Standortgemeinde sich beteiligt).

Angesichts der Tatsache, dass die Umsetzung neuer Bauprojekte immer komplexer wird (Grundstücksbeschränkungen, Baukosten, gesetzliche Auflagen), wird die Fähigkeit des Systems, künftigen Anforderungen gerecht zu werden, weitgehend auch von der Sanierung, dem Umbau und der Anpassung des bestehenden Bestands abhängen. In dieser Hinsicht erscheint das derzeitige Mass an kantonaler Beteiligung angesichts der anstehenden Investitionen unzureichend, was eine Überprüfung des Förderrahmens rechtfertigt, insbesondere für Projekte zur Modernisierung bestehender Infrastrukturen.

Zudem lässt die Planung die Problematik der Ergänzungsleistungen (EL) ausser Acht, von der etwa ein Drittel der Bewohner in APH betroffen ist (was eine erhebliche zusätzliche Belastung für die Gemeinden bedeutet), sowie die EFAS-Reform (Einführung ab 2032 für die Langzeitpflege), obwohl diese Reform die Kostenverteilung zwischen den Kostenträgern vollständig verändern wird.

Forderungen :

• Ein einheitliches und umfassendes Finanzierungsmodell (Betrieb und Investitionen) mit Prognosen für 2026–2035 vorlegen, nicht nur Schätzungen.
• Vorschlag eines kantonalen Anreizsystems (z. B. Investitionsfonds, mehrjährige Finanzrahmen, Mechanismus der interkommunalen Solidarität, Garantien), um eine Blockade von Entwicklungsprojekten zu vermeiden.
• Die Höhe der kantonalen Beteiligung an den Investitionen überprüfen, insbesondere bei Projekten zur Sanierung, zum Umbau und zur Anpassung des bestehenden Gebäudebestands.
• Klärung, wie der Kanton die Durchführbarkeit der Investitionen angesichts der entscheidenden Rolle der Gemeinden sicherstellen will.
• Überarbeitung der Prognoseberechnungen für die finanziellen Beiträge zum Betrieb durch die verschiedenen Zahler unter Einbeziehung der Daten, sowohl der bereits aktuellen Daten der EL als auch der künftigen Daten der EFAS.

Governance und operative Koordination: Entscheidungen, Rollen und Anreize

Der Bericht kündigt Mindest- und Höchstwerte sowie einen regionalen Spielraum an. Die regionalen Kommissionen für Langzeitpflege haben jedoch eine beratende Funktion und geben Stellungnahmen ab. Er erwähnt auch eine verstärkte Koordination (insbesondere über SOMEKO), die bis zur gemeinsamen Verwaltung der Eintritte in APH reichen kann, sowie die Organisation von Workshops und eine partizipative Verwaltung.

Allerdings sind die Zuständigkeiten und operativen Instrumente noch zu wenig definiert, um eine sichere Umsetzung zu gewährleisten. Es fehlt eine Klarstellung hinsichtlich der Schlichtungsinstanzen (zwischen den Regionen und innerhalb einer Region zwischen APH, Pflege zu Hause und intermediären Strukturen), der Entscheidungsregeln sowie der konkreten Schnittstellen zwischen den Akteuren.

Die AVALEMS weist zudem auf die Gefahr eines übermässigen Verwaltungsaufwands hin, falls die verstärkte Steuerung zu neuen Berichtspflichten, einer detaillierten Gesamtüberwachung oder einer zentralisierten Verwaltung der Wartelisten führen sollte, ohne dass gleichzeitig die bestehenden Auflagen vereinfacht werden. In einem Umfeld, das bereits durch verschärfte Dokumentationsanforderungen, insbesondere im Bereich des Datenschutzes, geprägt ist, sollte jede neue Regelung streng verhältnismässig, für eine wirksame Steuerung nützlich und mit einer effizienten Ressourcenverwaltung vereinbar sein.

Forderungen :

• Festlegung einer Steuerungsinstanz (Zusammensetzung, Mandat, Entscheidungsbefugnis) und ihrer Zusammenarbeit mit den Gesundheitsregionen/Gemeinden und Leistungserbringern, einschliesslich der genauen Rolle von SOMEKO bei der Koordination und Mitverwaltung von Aufnahmen in APH.
• Festlegung transparenter Regelsetzungsmechanismen auf der Grundlage gemeinsamer Kriterien (Bedarf, Qualität, Sicherheit, Gesamtkosten) und gegebenenfalls mit Mechanismen zum interregionalen Ausgleich.
• Konkrete Koordinierungsmechanismen festlegen: Aufnahmekriterien, Einweisungs-/Entlassungsprotokolle, Informationsaustausch, Zuständigkeiten, gemeinsame Indikatoren und Ziele für einen reibungslosen Ablauf/vorausschauendes Handeln, auch im Zusammenhang mit dem Auftrag von SOMEKO.
• Anreize für die Zusammenarbeit integrieren (z. B. Finanzierungsmodalitäten in Abhängigkeit vom Pflegeaufwand, Anreize für die interinstitutionelle Koordination) und Schutzmassnahmen, um Verlagerungseffekte oder Blockaden im Behandlungsverlauf zu vermeiden.

Szenario „Fokus auf die Pflege zu Hause“: methodische Transparenz, wirtschaftliche Auswirkungen und Auswirkungen auf das Spitalwesen

Der Bericht stellt ein Szenario in den Vordergrund, das eher auf  Pflege zu Hause ausgerichtet ist, und schlägt für die Behörden eine Kostenschwelle vor (die Pflege zu Hause ist ab 21 Minuten Pflege pro Tag teurer; Referenz: Kantonsdaten 2023), die den Vergleich zwischen den Szenarien und den Betriebskostenprognosen bestimmt. Die Methodik und der Umfang dieser Berechnung sind jedoch nicht ausreichend transparent, und der Vergleich berücksichtigt nicht alle Faktoren (weitere zu Hause erforderliche Leistungen, Koordinationskosten).

Darüber hinaus öffnet der Bericht die Tür für eine Beteiligung der Versicherten an den Kosten der Pflege zu Hause als «neue Finanzierungsquelle». Ein solcher Paradigmenwechsel erfordert eine explizite Darstellung, begleitet von einer Analyse der sozialen, politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen (Anmerkung, ausserhalb des Berichts: 700’000 Stunden Spitex im Jahr 2023, zu CHF 15 = CHF 10’500’000).

Schliesslich wird im Bericht das Risiko einer Verlagerung der Belastung auf den Spitalbereich (verlängerte Aufenthalte, Notaufnahmen, Bedarf an Warte-/Übergangsbetten) angesprochen, aber die prospektive Analyse dieser Auswirkungen bleibt im Zusammenhang mit der Entwicklung der Kapazitäten zu Hause und in intermediären Strukturen unzureichend ausgearbeitet.

Forderungen :

• Veröffentlichung der vollständigen Methodik, die zur Schwelle von 21 Minuten geführt hat (Annahmen, Umfang, Gesamtkosten, Koordinationskosten), im Bericht oder im Anhang.
• Eine Analyse der vollständigen und Gesamtkosten des Systems vorlegen, insbesondere einschliesslich: Koordination, intermediäre Strukturen, professionelle Entlastung, Pflege zu Hause, vermeidbare Spitalhausaufenthalte vs. zusätzliche Notfallaufnahmen usw.
• Klärung der Absicht des Kantons hinsichtlich einer möglichen finanziellen Beteiligung der Begünstigten an der Pflege  zu Hause (Ziele, Zeitplan, Sicherheitsvorkehrungen) und Dokumentation der sozialen und finanziellen Auswirkungen.
• Erstellung einer Gesamtübersicht und einer Wirkungsanalyse für das gesamte System (APH – Zuhause – Zwischenstation – Spital): Aufenthaltsdauer, Notaufnahmen, Warte-/Übergangsbetten, Saisonalität, Engpässe und Regulierungsmassnahmen.

Personalmangel: Massnahmen genannt, aber keine Strategie zur Deckung des Bedarfs im Zusammenhang mit der Planung

Der Bericht dokumentiert Massnahmen: Teuerungsausgleich, GAV APH/SMZ, Task Force «Initiative Pflege» und damit verbundene Massnahmen. Er schätzt auch den zusätzlichen Bedarf (in Vollzeitstellen pro Jahr) je nach Szenario (Anmerkung, ausserhalb des Berichts: zwischen 1’600 und 2’300 Vollzeitstellen an zusätzlichem Pflege- und Betreuungspersonal insgesamt im Zeitraum 2023-2035).

Die zentrale Herausforderung bleibt bestehen: Wie lässt sich eine realistische und umsetzbare Planung gewährleisten, wenn alle Akteure im Sozial- und Gesundheitswesen gleichzeitig auf einem ohnehin schon angespannten Arbeitsmarkt Personal rekrutieren? Zudem erfordern die zunehmende Komplexität der Pflege und Betreuung und die steigenden Qualitätsanforderungen eine ständige Anpassung der Ressourcen und Kompetenzen. Diese Entwicklung betrifft insbesondere die Zunahme psychogeriatrischer Situationen in APH. Die Zunahme von Demenzerkrankungen und Verhaltensstörungen bringt einen erhöhten Bedarf an Fachkompetenzen, Betreuungszeit, psychiatrischer Unterstützung und der Zusammenarbeit mit den Partnern im Netzwerk mit sich. Darüber hinaus besteht die Herausforderung nicht nur darin, mehr Personal auszubilden, sondern auch, dieses zu «binden», die Modelle der Personaldotation und der Arbeitsorganisation zu überarbeiten und die Zusammensetzung der Teams weiterzuentwickeln. Es werden keine konkreten Massnahmen vorgeschlagen. Angesichts der Dringlichkeit reicht es nicht aus, lediglich eine Task Force und Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen anzusprechen.

Der in der Planung ermittelte zusätzliche Personalbedarf setzt zudem eine realistische Finanzierung der Personaldotation voraus. Vor dem Hintergrund gedeckelter Pflegekosten und stark eingeschränkter öffentlicher Beiträge verfügen die Einrichtungen jedoch nicht über die notwendigen Spielräume, um ihren Personalbestand anzupassen, die Kompetenzentwicklung zu fördern und ihre Attraktivität als Arbeitgeber nachhaltig zu stärken.

Die Planung sollte zudem die besondere Situation kleiner APH oder solcher in Randregionen besser berücksichtigen. Diese Einrichtungen spielen eine wesentliche Rolle für das territoriale Gleichgewicht des Angebots, sehen sich jedoch mit spezifischen Herausforderungen bei der Personalbeschaffung, der Organisation der Teams und der Verfügbarkeit von Netzwerkpartnern konfrontiert. Die Aufrechterhaltung dieses Angebots setzt einen ausreichend flexiblen und verhältnismässigen Ansatz in bestimmten organisatorischen und regulatorischen Rahmenbedingungen voraus, ohne die Anforderungen an Qualität und Sicherheit zu beeinträchtigen. In einigen Regionen werden diese Schwierigkeiten durch den zunehmenden Mangel an Hausärzten noch verstärkt. Die Planung sollte daher Überlegungen zur Weiterentwicklung der Kooperationsmodelle zwischen Ärzten und APH anregen, um die Kontinuität, Sicherheit und Reaktionsfähigkeit der Versorgung zu gewährleisten.

Forderungen :

• Ergänzung des Berichts um eine Strategie zur Bedarfsdeckung und einen Plan zur Mobilisierung des Personalbedarfs (2026–2030 und 2031–2035) mit: Volumen in Vollzeitstellen nach Profilen, Ausbildungsangeboten, Attraktivität, Mitarbeiterbindung, sektorübergreifender Mobilität, Priorisierung von Aufgaben.
• Klärung der kantonalen Strategie in Bezug auf das Betreuungsverhältnis (Vollzeitstellen pro Anzahl Betagte, Vollzeitstellen im Verhältnis zur durchschnittlichen Pflegestufe), gesetzliche Anforderungen, Unterstützung der Koordinationsfunktionen, Rolle und Auswirkungen der Freiwilligenarbeit, Rekrutierung im Ausland.
• Klärung, wie der in der Planung ermittelte zusätzliche Personalbedarf konkret finanziert werden soll, um die Ziele in Bezug auf Personalausstattung, Qualität und Attraktivität des Sektors realistisch zu gestalten.
• Ausdrückliche Einbeziehung der Anforderungen im Bereich der Psychogeriatrie in die Planung, insbesondere hinsichtlich Fachkompetenzen, psychiatrischer Unterstützung, Organisation der Betreuung und angemessener Dotationen.
• Bei der Umsetzung der Planung die spezifischen Gegebenheiten kleinerer APH oder solcher in Randregionen zu berücksichtigen und dabei verhältnismässige sowie territorial angepasste organisatorische und regulatorische Ansätze vorzusehen.
• Die Rahmenbedingungen zu prüfen, die es ermöglichen, insbesondere in Randregionen die Modelle der Zusammenarbeit zwischen Hausärzten und APH zu festigen.

Fazit

Die Prüfung des vorläufigen Berichts, der zur Vernehmlassung vorgelegt wurde, wirft zahlreiche grundlegende Fragen auf und ermöglicht es den Beteiligten nicht, sich fundiert zu äussern.

In Anbetracht aller oben genannten Punkte ist die AVALEMS der Ansicht, dass die Planung 2026–2035 in ihrer jetzigen Form ohne zusätzliche Beiträge nicht bestätigt werden kann. Die vorgestellten Entscheidungen (Ausrichtung auf die häusliche Pflege, zentrale Rolle von Wohnungen mit sozialmedizinischer Betreuung, regionale Neugewichtung, Investitionen und Personalbedarf) erfordern klar definierte Verpflichtungen und Garantien.

Vor diesem Hintergrund fordert AVALEMS, eine weitere Vernehmlassung auf der Grundlage eines überarbeiteten, ergänzten und umsetzbaren Berichts einzuleiten, der es den Beteiligten ermöglicht, sich zu positionieren und die Entwicklung der Leistungen über einen Zeitraum von zehn Jahren mit den erforderlichen Garantien zu planen.