Grossrat: Rückblick auf die Märzsession 2023

Der Grosse Rat des Kantons Wallis trat vom 13. bis 17. März zu einer Session zusammen. Verschiedene Geschäfte, die am Freitag behandelt wurden, zogen die Aufmerksamkeit der AVALEMS auf sich.

Umsetzung der Pflegeinitiative auf kantonaler Ebene

Antwort auf die Postulate von Marie-Claude Schöpfer-Pfaffen und Jens Blatter (CSPO) und Andrea Amherd-Burgener, Rahel Pirovino-Indermitte, Olivier Imboden und Christian Rieder (CVPO)

Zwei Postulate forderten proaktives und sofortiges Handeln bei der Ausarbeitung von Massnahmen zur Umsetzung der Starke-Pflege-Initiative. In seiner Antwort verwies der Staatsrat auf verschiedene laufende Initiativen, insbesondere auf die laufenden kantonalen und interkantonalen Vergleiche zwischen den Sozial- und Lohnbedingungen des Pflegepersonals sowie die Prüfung der Machbarkeit eines gemeinsamen GAV zwischen den Alters- und Pflegeheimen und den SMZ (Arbeiten mit der AVALEMS).

Unterstützung von Wohnungen mit sozialmedizinischer Betreuung

Antwort auf das Postulat von Bruno Moulin, Romaine Duc-Bonvin und Malvine Moulin (CVPr) und die Interpellation von Christian Rieder, Andrea Amherd-Burgener, Franziska Biner und Rainer Studer (Die Mitte Oberwallis)

Das Postulat der CVPVr verlangte die Festlegung einer Pauschale zu Lasten des Staates, um die Einrichtungen und Leistungen von Wohnungen mit sozialmedizinischer Betreuung zu subventionieren, sowie eine Beteiligung der Personen, die für die soziale Animation dieser Wohnungen zuständig sind. Die Interpellation von Die Mitte Oberwallis stellte im Wesentlichen die gleichen Fragen. In seiner Antwort teilte der Staatsrat mit, dass das Thema von der kantonalen Kommission „Generation 60+“, genauer gesagt von der Untergruppe „Wohnen und Wohnraum“ (zu der auch die AVALEMS gehört), geprüft werde.

Wo sind die Gesundheitspraktiker in der Task Force?

Antwort auf eine Anfrage von Cynthia Trombert (SVP)

Die Frage bezog sich auf die Zusammensetzung der Task Force, die für die Umsetzung des Gesetzes über die starke Pflege gebildet wurde. Die Abgeordnete fragte sich, warum in dieser Gruppe keine Vertreter der Ärzte und des Pflegepersonals vertreten waren. In seiner Antwort erklärte der Staatsrat, dass es sich um eine Vorbereitungsphase handele, die darauf abziele, die Finanzierungsanträge in Bern einzureichen. Sobald die Finanzierungen bekannt seien, werde die Task Force in eine Phase der Umsetzungsüberwachung eintreten und die genannten Vertreter regelmässig zur Teilnahme an den Arbeiten einladen. Zur Erinnerung: Die AVALEMS wird in dieser Task Force durch ihren Direktor vertreten.

Walliser Pflegeheime, die einer doppelten Inspektion unterzogen werden

Einreichung eines Postulats von Andrea Amherd-Burgener, Christian Rieder, Charlotte Salzmann-Briand und Pascal Martig (Die Mitte Oberwallis)

Die Postulanten stellen sich die Frage nach Doppelspurigkeiten zwischen den Audits, die im Rahmen der Qualitätsinitiative Qualivista durchgeführt werden, und den Kontrollen, die der SSP durchführt. Das Postulat wurde von der FDP, der SP und den Grünen bekämpft, wurde aber dennoch mit 72 zu 50 Stimmen angenommen. Die AVALEMS freut sich über dieses Ergebnis, das es ermöglichen wird, den Rahmen der Kontrollen zu präzisieren und die Praktiken zu harmonisieren.

Schaffung von Pflegeheimplätzen im aktuellen Gebäude des Spitals Visp

Antwort auf die Interpellation von Marc Kalbermatter und Laetitia Heinzmann-Bellwald, SP/GC, Stefanie Zimmermann, Die Mitte Oberwallis und Jens Blatter, CSPO

In der Interpellation wurde der Staatsrat gefragt, ob er die Idee unterstütze, im Spital Visp Pflegeheimbetten zu schaffen, wenn die Spitalbetten im jetzigen Gebäude nach Brig verlegt werden. In seiner Antwort erinnerte der Staatsrat an die ergriffenen Massnahmen und ist der Ansicht, dass er seine Rolle erfüllt hat. Er delegiert die Verantwortung nun an die Gemeinde Visp, die bis Ende 2023 Zeit hat, ein Projekt für eine Umnutzung vorzuschlagen und sich zum Verkaufsvorschlag des Kantons zu positionieren.