05/2025
Mai-Session 2025 des Grossen Rates
Vom 5. bis 9. Mai 2025 fand die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode statt. Hier sind die für die Branche relevanten Punkte, die diskutiert wurden.
[FRAGE] Zuverlässigkeit der Steuerungsinstrumente für APH
Während der Sitzung stellte Nathan Bender, Fraktionschef der Mitte, eine dringliche Frage zur Zuverlässigkeit der Steuerungsinstrumente der APH, insbesondere der von der Dienststelle für Gesundheitswesen verwendeten Personalberechnungsformeln, die auf den Berechnungen des Walliser Gesundheitsobservatoriums (WGO) basieren. Der Abgeordnete wies darauf hin, dass die jüngsten Ungenauigkeiten in diesen Formeln die Planung und das Vertrauen vor dem Hintergrund des Pflegekräftemangels beeinträchtigen und dass die Datenerhebung nach wie vor aufwändig und wenig koordiniert ist.
In seiner Antwort präzisierte der Staatsrat, dass die WGO nicht für die erhobenen Daten verantwortlich ist, sondern gemäss den Vorgaben der Bundes- oder Kantonsbehörden handelt. In seiner Antwort wies die Exekutive auch darauf hin, dass die erwähnte Ungenauigkeit keinen Einfluss auf die für die Steuerung verwendeten Mittel habe und dass derzeit eine geringfügige Korrektur mit den IT-Partnern vorgenommen werde. In Bezug auf Doppelzählungen wurde auf die Zusammenarbeit mit AVALEMS verwiesen.
Die Frage lesen / Antwort im Video
[POSTULAT] Unterschiede in der BESA-Klassifizierung und nicht finanzierte Pflege
Ein Postulat von Martin Kalbermatter von der neo-Fraktion forderte eine Analyse der Unterschiede in der APH-Klassifizierung zwischen Walliser APH und zwischen Kantonen sowie Massnahmen für eine angemessene Abgeltung der Pflege von Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen.
Der Staatsrat antwortete darauf mit dem Hinweis auf die Lancierung des Pilotprojekts BESA Catalogue de prestations 2025, mit dem einige dieser Punkte angegangen werden können, obwohl eine interkantonale Analyse derzeit nicht vorgesehen ist. Die Exekutive schlug vor, das Postulat anzunehmen, ohne vorerst die finanziellen oder personellen Auswirkungen zu beziffern. Da das Postulat nicht abgelehnt wurde, wurde es zur Ausführung an den Staatsrat überwiesen.
Postulat / Antwort des Staatsrats
[POSTULAT] Pragmatische Anwendung der GIDA
Ein weiteres Postulat, das von der Mitte eingereicht wurde, betraf eine pragmatischere Anwendung des Datenschutzgesetzes (GIDA). Es zielte darauf ab, die Anforderungen an Datenschutzbeauftragte (DSB) zu lockern, insbesondere durch die Vermeidung der Vorgabe von VZÄ/Mitarbeiter-Verhältnissen, die Lockerung der Ausbildungskriterien und die Gewährung einer Entscheidungsbefugnis unter bestimmten Governance-Bedingungen.
Der Staatsrat erkannte die Schwierigkeiten bei der Rekrutierung an, wies jedoch auf die Bedeutung der Unabhängigkeit der DSB und ihrer Grundkompetenzen hin. Er war der Ansicht, dass der derzeitige Rahmen bereits eine gewisse Flexibilität zulässt, beispielsweise durch externe Mandate oder die Bündelung von Kompetenzen, und empfahl, das Postulat abzulehnen.
Der Grosse Rat hat jedoch mit 100 zu 27 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, es anzunehmen. Das Postulat wird somit zur Umsetzung an den Staatsrat weitergeleitet.
Postulat / Antwort des Staatsrats / Videopassage
[POSTULAT] Administrative Hürden für Angehörige von Menschen mit Demenz
Ein Postulat vom Dezember 2023 prangerte die administrativen Hindernisse an, mit denen Angehörige von Menschen mit Demenz konfrontiert sind, insbesondere beim Zugang zur Hilflosenentschädigung (HE). Er kritisierte einen ungeeigneten Fragebogen und Verfahren, die für Situationen mit rascher Verschlechterung nicht geeignet sind.
Der Staatsrat antwortete, dass die HE bereits zugänglich und bedarfsgerecht sei, auch für Menschen mit Demenz, und empfahl die Ablehnung des Postulats, da keine spezifischen Hindernisse festgestellt worden seien.
Der Grosse Rat folgte dieser Empfehlung und lehnte das Postulat mit 111 zu 18 Stimmen ohne Enthaltungen ab.
