{"id":32514,"date":"2025-05-22T10:29:46","date_gmt":"2025-05-22T08:29:46","guid":{"rendered":"https:\/\/avalems.ch\/?p=32514"},"modified":"2025-05-22T10:29:48","modified_gmt":"2025-05-22T08:29:48","slug":"mai-session-2025-des-grossen-rates","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avalems.ch\/de\/mai-session-2025-des-grossen-rates\/","title":{"rendered":"Mai-Session 2025 des Grossen Rates"},"content":{"rendered":"\n

Vom 5. bis 9. Mai 2025 fand die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode statt. Hier sind die f\u00fcr die Branche relevanten Punkte, die diskutiert wurden.<\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n

[FRAGE] Zuverl\u00e4ssigkeit der Steuerungsinstrumente f\u00fcr APH<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

W\u00e4hrend der Sitzung stellte Nathan Bender, Fraktionschef der Mitte, eine dringliche Frage zur Zuverl\u00e4ssigkeit der Steuerungsinstrumente der APH, insbesondere der von der Dienststelle f\u00fcr Gesundheitswesen verwendeten Personalberechnungsformeln, die auf den Berechnungen des Walliser Gesundheitsobservatoriums (WGO) basieren. Der Abgeordnete wies darauf hin, dass die j\u00fcngsten Ungenauigkeiten in diesen Formeln die Planung und das Vertrauen vor dem Hintergrund des Pflegekr\u00e4ftemangels beeintr\u00e4chtigen und dass die Datenerhebung nach wie vor aufw\u00e4ndig und wenig koordiniert ist.<\/p>\n\n\n\n

In seiner Antwort pr\u00e4zisierte der Staatsrat, dass die WGO nicht f\u00fcr die erhobenen Daten verantwortlich ist, sondern gem\u00e4ss den Vorgaben der Bundes- oder Kantonsbeh\u00f6rden handelt. In seiner Antwort wies die Exekutive auch darauf hin, dass die erw\u00e4hnte Ungenauigkeit keinen Einfluss auf die f\u00fcr die Steuerung verwendeten Mittel habe und dass derzeit eine geringf\u00fcgige Korrektur mit den IT-Partnern vorgenommen werde. In Bezug auf Doppelz\u00e4hlungen wurde auf die Zusammenarbeit mit AVALEMS verwiesen.<\/p>\n\n\n\n

Die Frage lesen<\/a> \/ Antwort im Video<\/a><\/p>\n\n\n\n

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[POSTULAT] Unterschiede in der BESA-Klassifizierung und nicht finanzierte Pflege<\/h3>\n\n\n\n

Ein Postulat von Martin Kalbermatter von der neo-Fraktion forderte eine Analyse der Unterschiede in der APH-Klassifizierung zwischen Walliser APH und zwischen Kantonen sowie Massnahmen f\u00fcr eine angemessene Abgeltung der Pflege von Menschen mit kognitiven Beeintr\u00e4chtigungen.<\/p>\n\n\n\n

Der Staatsrat antwortete darauf mit dem Hinweis auf die Lancierung des Pilotprojekts BESA Catalogue de prestations 2025, mit dem einige dieser Punkte angegangen werden k\u00f6nnen, obwohl eine interkantonale Analyse derzeit nicht vorgesehen ist. Die Exekutive schlug vor, das Postulat anzunehmen, ohne vorerst die finanziellen oder personellen Auswirkungen zu beziffern. Da das Postulat nicht abgelehnt wurde, wurde es zur Ausf\u00fchrung an den Staatsrat \u00fcberwiesen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Postulat <\/a>\/ Antwort des Staatsrats<\/a><\/p>\n\n\n\n

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[POSTULAT] Pragmatische Anwendung der GIDA<\/h3>\n\n\n\n

Ein weiteres Postulat, das von der Mitte eingereicht wurde, betraf eine pragmatischere Anwendung des Datenschutzgesetzes (GIDA). Es zielte darauf ab, die Anforderungen an Datenschutzbeauftragte (DSB) zu lockern, insbesondere durch die Vermeidung der Vorgabe von VZ\u00c4\/Mitarbeiter-Verh\u00e4ltnissen, die Lockerung der Ausbildungskriterien und die Gew\u00e4hrung einer Entscheidungsbefugnis unter bestimmten Governance-Bedingungen.<\/p>\n\n\n\n

Der Staatsrat erkannte die Schwierigkeiten bei der Rekrutierung an, wies jedoch auf die Bedeutung der Unabh\u00e4ngigkeit der DSB und ihrer Grundkompetenzen hin. Er war der Ansicht, dass der derzeitige Rahmen bereits eine gewisse Flexibilit\u00e4t zul\u00e4sst, beispielsweise durch externe Mandate oder die B\u00fcndelung von Kompetenzen, und empfahl, das Postulat abzulehnen.<\/p>\n\n\n\n

Der Grosse Rat hat jedoch mit 100 zu 27 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, es anzunehmen. Das Postulat wird somit zur Umsetzung an den Staatsrat weitergeleitet.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Postulat<\/a> \/ <\/a>Antwort des Staatsrats<\/a> \/ <\/a>Videopassage<\/a><\/p>\n\n\n\n

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[POSTULAT] Administrative H\u00fcrden f\u00fcr Angeh\u00f6rige von Menschen mit Demenz<\/h3>\n\n\n\n

Ein Postulat vom Dezember 2023 prangerte die administrativen Hindernisse an, mit denen Angeh\u00f6rige von Menschen mit Demenz konfrontiert sind, insbesondere beim Zugang zur Hilflosenentsch\u00e4digung (HE). Er kritisierte einen ungeeigneten Fragebogen und Verfahren, die f\u00fcr Situationen mit rascher Verschlechterung nicht geeignet sind.<\/p>\n\n\n\n

Der Staatsrat antwortete, dass die HE bereits zug\u00e4nglich und bedarfsgerecht sei, auch f\u00fcr Menschen mit Demenz, und empfahl die Ablehnung des Postulats, da keine spezifischen Hindernisse festgestellt worden seien.<\/p>\n\n\n\n

Der Grosse Rat folgte dieser Empfehlung und lehnte das Postulat mit 111 zu 18 Stimmen ohne Enthaltungen ab.<\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Postulat <\/a>\/ Antwort <\/a>\/ Videopassage<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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